Dresden, Königsbrücker Straße

Wie die Sächsische Zeitung meldet könnte ein überdimensionierter Ausbau der Königsbrücker Straße womöglich am lieben Geld scheitern. Erst vor wenigen Tagen hat der CDU-Finanzbürgermeister festgestellt, dass im Dresdner Haushalt 200 Millionen Euro fehlen, die an irgendeiner Stelle eingespart werden müssen.

SPD, Linke und Grüne wollen bei Verkehrs-Großprojekten sparen. Für den Ausbau der Königsbrücker Straße (und anderer Straßen) sollen nach ihrem Willen kostengünstigere Varianten geprüft werden. CDU und FDP wollen sich in den kommenden Wochen überlegen, in welchen Ressorts sie sparen möchten. Es bleibt abzuwarten, ob dazu auch die bislang geplanten Auto-Bevorzugungs-Vorhaben (derzeit: Königsbrücker und Bautzner Straße) gehören.

Weil Grüne, Linke und SPD keine Mehrheit im Rat haben, kommt es auf die Meinung von CDU und FDP besonders an.

Die Landesdirektion Dresden hat das Ende letzten Jahres begonnene Planfeststellungsverfahren ausgesetzt. Dies ist auf Antrag der Stadt Dresden geschehen. OB Orosz hatte die Aussetzung des Verfahrens beantragt, unmittelbar nachdem die Stadt die Planung eingereicht hatte. Nach Informationen der Sächsischen Zeitung muss bei einer erneuten Planfeststellung auch die Beteiligung von Bürgern, Verbänden und Ämtern erneut erfolgen.

Im November hatte erst Baubürgermeister Marx die 2006 vom Stadtrat beschlossene Planung bei der Landesdirektion zur Planfeststellung eingereicht. Diese Variante galt als Kompromisslösung, bei der sowohl die Interessen von ÖPNV, Autofahrern und Radverkehr berücksichtigt wurde. Insbesondere die Oberbürgermeisterin erweckte den Anschein, dass sie stattdessen einen vierspurigen Ausbau der Königsbrücker Straße anstrebe.