Dresden, Königsbrücker Straße

Im Streit um den Ausbau hat Oberbürgermeisterin Orosz einen Alleingang unternommen.

Für den umstrittenen Ausbau der Königsbrücker Straße im unteren Abschnitt zwischen Albertplatz und Stauffenbergallee hat die Stadtverwaltung nun doch einen Antrag auf Planfeststellung eingereicht, ohne zuvor noch einmal den Stadtrat zu beteiligen. Dabei wurde offenbar eine Planung eingereicht, „die durchgängig zwischen Albertplatz und Olbrichtplatz eine Vierspurigkeit enthält“. Oberbürgermeisterin Helma Orosz (CDU) teilte gestern in einer Antwort auf eine Anfrage der SPD-Stadträtin Sabine Friedel mit, sie habe selbst eine solche neue Planung veranlasst.

Friedel äußerte sich erstaunt über das Verfahren. Sie wies darauf hin, dass der Stadtrat im Februar 2006 beschlossen hatte, dass die Planung mit nur zwei überbreiten Spuren für den Individualverkehr erfolgen solle. Orosz versichert freilich, sie setze sich nicht über diesen Beschluss hinweg. Sie erklärte im Ãœbrigen, dass Vertreter des Wirtschaftsministeriums im Januar den damaligen Planentwurf nicht voll förderfähig genannt hätten.

Bezeichnend ist der Zeitpunkt, zu dem die Stadtverwaltung ihre Antwort an die SPD übermittelt hat. Gestern Mittag fand im Rathaus ein Gespräch der Oberbürgermeisterin mit Wirtschaftsminister Thomas Jurk (SPD) zu dem Thema statt. Im Ministerium wurde das Treffen als Vier-Augen-Gespräch bezeichnet, was als Begründung dafür diente, über die Ergebnisse Stillschweigen zu bewahren. Vonseiten Orosz kann die Antwort offenbar als ihre Interpretation des Ergebnisses angesehen werden. S. Rössel

Sächsische Zeitung, Donnerstag, 9. April 2009